Krisenlage bedroht Schenefelds finanzielle Zukunft

09.11.2022

Liebe Leserin, lieber Leser,

wie immer arbeiten die Politiker unserer Stadt in den letzten Monaten eines Jahres an den Plänen für einen möglichst ausgeglichenen Haushalt. Ziel dabei ist es, solide zu planen, um den Erhalt des Vermögens der Stadt zu gewährleisten und Mehrbelastungen durch Steuererhöhungen oder Kreditaufnahmen zu verhindern. Diese würden den Bürgerinnen und Bürgern schließlich in naher oder fernerer Zukunft auf die Füße fallen.

Die gute Nachricht für Sie als Betroffene ist, dass ein erster Entwurf der finanziellen Planungen für 2023 Problemlosigkeit spiegelt. Es wird vorhersehbar kaum größere politische Auseinandersetzungen und letztlich Ausgeglichenheit geben, weil „Dollpunkte“ schon im Vorfeld ausräumbar erscheinen.

Leider gibt es auch eine schlechte Nachricht. Diese hängt unmittelbar mit dem Krieg in der Ukraine zusammen, der mit seinen Folgen auch für Schenefeld und seine mittelfristige Finanzplanung alles über den Haufen wirft, was bereits in „trockenen Tüchern“ schien.

Der 24. Februar 2022 mit dem Einfall Russlands in die Ukraine bewirkt, dass plötzlich sämtliche gut durchdachten Großprojekte, die alle zusammen leistbar erschienen, ihre kalkulierbare Basis verloren haben, weil die unabdingbaren Voraussetzungen nicht mehr stimmen und auch niemand voraussagen kann, wann so etwas wie Normalität zurückkehrt.

Das sich abzeichnende Debakel der Unkalkulierbarkeit von Projekten trifftleider nicht nur alle privaten Investoren, die sich plötzlich gezwungen sehen, ihre Vorhaben aufzugeben, sondern ohne Abstriche auch unsere Stadt, die wenige Möglichkeiten hat, mehr Einnahmen zu generieren und kaum riskieren kann, die gestalterische Eigenständigkeit wegen Überschuldung  für einen längeren Zeitraum an den Kreis Pinneberg zu verlieren.

Mit großer Spannung beobachte ich, wie es in unserem Schenefeld, das ja vorhat, das Schul-zentrum von Grund auf zu sanieren, einen neuen Stadtkern zu gestalten, die Landesstraße 103 LSE umzubauen, auf dem Sportplatz Blankeneser Chaussee eine neue Kindertagesstätte zu bauen, mit der Krisenbewältigung weitergehen wird.

Ich vertraue darauf, dass die entscheidenden Ratsmitglieder schon in naher Zukunft so etwas wie eine Einigung zustande bringen, die eine angemessene Reaktion auf die Zinswende, Vervielfachung der Baukosten, Lieferkettenunterbrechungen, Personalmangel und Abkehr aller Baufirmen von festen Zusagen zu Terminen und Kosten darstellt.

Die vom Kämmerer in den Raum gestellte Summe von nötigen Krediten in Höhe von 110 Millionen Euro und die dann zu erwartende jährliche Belastung von etwa 7 Millionen Unter-deckung im Haushalt der Folgejahre würde die Möglichkeiten der Stadt nämlich völlig überfordern.