Artikel-Schlagworte: „Karl-Heinz Müller“

Fernsehen soll teurer werden

Donnerstag, 29. September 2011

MdR Karl-Heinz Müller kommentiert eine entsprechende Meldung im Schenefelder Tageblatt vom 23.09.2011

ARD, ZDF und Deutschland Radio planen den nächsten Angriff auf die Finanzen der Bürger und Bürgerinnen in Deutschland – mittels Anhebung der Zwangsgebühren. Sie haben für die Jahre 2013 bis 2016 eine Erhöhung der Gebühren um 1.470.000.000 € eingeplant. Dann werden die Gebührenzahler je Monat statt bisher 17,98 € neu 18,86 € an die GEZ bezahlen müssen.

Wann wird die Politik diesen Gebührenwahnsinn endlich stoppen? Vor allem, wenn man sich überlegt, für welchen Unsinn die Zwangsgelder der Gebührenzahler verschwendet werden:

Wer soll das bezahlen?

Donnerstag, 29. September 2011

MdR Karl-Heinz Müller stellt klar, worum es der CDU-Fraktion beim Nachdenken über die Lösung der Probleme der Fünf-Finger-Kreuzung geht.

“Wer soll das bezahlen?” fragt Herr Pfitzner und “Wo liegt der Handlungsdruck?” fragt Herr Jürgen Dose.

Es gibt keinen Handlungsdruck und die motorisierten Verkehrsteilnehmer werden auch nicht bevorzugt. Wir von der CDU-Fraktion wollen von Fachleuten wissen, ob es machbare Möglichkeiten gibt, die Fünf-Finger-Kreuzung so umzugestalten, dass der Schülerverkehr, der sonstige Fußgängerverkehr, der MIV und auch der ÖPNV die Kreuzung sicherer und gefahrloser als bisher passieren kann.

Schreibschrift – schön und schwierig

Samstag, 2. Juli 2011

Karl-Heinz Müller vom CDU Stadtverband Schenefeld setzt sich kritisch mit einer neuen Wahlfreiheit für Schulen in Hamburg auseinander: Lehrer müssen Grundschülern nicht mehr die Schreibschrift beibringen – es genügt die sogenannte Grundschrift. Die Grundschrift ist eine besondere Form der Druckschrift, bei der an die Buchstaben kleine Bögen gehängt werden, um sie besser zu verbinden. Viele Schulen in Deutschland weichen in der Praxis schon länger von den Vorgaben zu Druckschrift und Schreibschrift ab. Auch in anderen Bundesländern wird bereits nur noch mit Druck- oder der Grundschrift gearbeitet, etwa an Schulen in Bayern oder Nordrhein-Westfalen. Dass aber ein Bundesland den Schulen offiziell die Freiheit einräumt, ganz auf das Lehren der Schreibschrift zu verzichten, ist neu.

Offener Brief zum Thema Zwangsgebühren und Verschwendung

Donnerstag, 7. April 2011

Karl-Heinz Müller vom CDU Stadtverband Schenefeld setzt sich kritisch mit der neuesten Gebührenverschwendung beim ZDF auseinander und schreibt einen offenen Brief an CDU-Landes- und Bundespolitiker.

Sehr geehrter Herr Dr. von Boetticher,
Sehr geehrter Herr Dr. Ole Schröder,

mit Verwunderung und noch mehr Erstaunen lese ich in der Zeitung Schenefelder Tageblatt und in anderen Medien, dass das ZDF sich für drei Jahre die Fernsehrechte an der
Fußballübertragung Champions League gesichert hat und dafür die stolze Summe von jährlich 54.000.000 Euro, also insgesamt 162.000.000 Euro zu bezahlen bereit ist.

Daneben leistet sich das ZDF weitere Millionenspielereien wie “Wer rettet die Millionen?” etc. Und das alles mit den Zwangsgebühren der Gebührenzahler.

In Schenefeld stehen die Dinge anders, nur manchmal nicht senkrecht

Sonntag, 26. Dezember 2010

Viele Gegenstände werden in Deutschland senkrecht angeordnet. Wenn das in Schenefeld nicht passiert, zahlt der Bürger.

Geländerstäbe an Brückengeländern, Treppengeländern, Rolltreppengeländern und an Auffahrten für Rollstuhlfahrer stehen überall im Land senkrecht. Nur in Schenefeld nicht.

Hier stehen die Geländerstäbe an der neuen Auffahrt für die Rollstuhlfahrer vor dem Rathaus schräg. Warum? Nun, wahrscheinlich, weil die zuständigen Verwaltungsmitarbeiter es nicht besser wussten. Oder weil ihnen der Sachverhalt erst während der Abnahme der Arbeiten für den Rathausvorplatz bekannt wurde, als sie vom Vorsitzenden des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr darauf hingewiesen wurden.

Braucht Schenefeld ein weiteres Aushängeschild?

Sonntag, 26. Dezember 2010

Baukosten in Höhe von 300.000 Euro – ohne detaillierte Planung

Nach den Vorstellungen der SPD muss der Schenefelder-Platz möglichst sofort saniert werden. Wollten die Verwaltung und die SPD dafür im Haushalt 2011 noch die Riesensumme von 300.000 Euro bereit stellen, besannen sich die Genossen in der Sitzung des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 16.12.2010 darauf, die Mittel zu strecken, sodass in 2011 die Summe von 170.000 Euro und für das Jahr 2012 der Restbetrag von 130.000 Euro verbindlich eingeplant werden sollten.

Das alles mit dem Hinweis, der Schenefelder-Platz sei ein Aushängeschild der Stadt Schenefeld und ein Eingangstor.

Sind die radfahrenden Schulkinder jetzt „Versuchskaninchen“ der Schenefelder Verkehrsstrategen?

Mittwoch, 29. September 2010

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt Radwegekonzept für die Bäckerstraße und den Mühlendamm

Im Mittelpunkt der Beratungen im Ausschuss standen die Radverkehrsführung im Verlauf des Straßenzuges Bäckerstraße–Mühlendamm, also eine Verbindung zwischen Schenefeld Dorf und dem Wohngebiet Achter de Weiden. Hier diagnostiziert das Planungsbüro URBANUS aus Lübeck Konfliktpotenziale zwischen Radfahrern und Fußgängern.

Einige Absätze weiter im Gutachten des Planungsbüros URANUS heißt es dann aber: „Besonders kritisch ist der Streckenabschnitt Bäckerstraße zwischen der Hauptstraße und dem Anschluss Mühlendamm zu sehen. Vor allem der gesamte Knotenbereich Hauptstraße/ Blankeneser Chaussee weist signifikante verkehrliche, aber auch städtebauliche Defizite auf. Beim Radverkehr sind vor allem die Übergänge zwischen den verschiedenen Führungsarten in einer komplexen Verkehrsanlage wenig transparent und daher konfliktträchtig.“

Stadtzentrum Schenefeld und kein Ende

Sonntag, 4. Juli 2010

Was beabsichtigen die Eigentümer und Investoren tatsächlich? Lassen wir die unendliche Geschichte einmal Revue passieren.

Seit 2004 wird in Schenefeld über die Erweiterung des Stadtzentrums in den Gremien der Stadt beraten und verhandelt. Im Frühjahr 2009 wurde seitens der Eigentümer für einen Anbau auf der Süd-West-Seite des Zentrums eine Baugenehmigung eingeholt.

Danach wurden eilig die auf dem Parkplatz vorhandenen Bäume gefällt und dann geschah weiter gar nichts. Als Begründung wurde im zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgetragen: Der vorgesehene Mieter sei „abgesprungen“, ein Nachmieter sei zur Zeit nicht vorhanden und damit auch keine Mieteinnahmen, die als Zins und Tilgung für diese Baumaßnahme vorgesehen waren.

Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt Straßenbaumaßnahmen

Samstag, 8. Mai 2010

Die Mitglieder der CDU-Fraktion bringen Vorschläge zur Sanierung der Schenefelder Straßen ein. Die Stadtverwaltung sieht personelle Probleme bei der Umsetzung.

Auf der Grundlage der Vorlage der Verwaltung erarbeiteten die Mitglieder der CDU-Fraktion eine Prioritätenliste für die Sanierung der Straßen, Geh- und Radwege, die durch den extremen Winter stark beschädigt sind. Die Art der Schäden sind Abplatzungen der oberen Deckschicht und/oder tiefe sogenannte Schlaglöcher in den Fahrbahndecken. Bei den Schäden auf den Rad- und Gehwegen handelt es sich meistens um Verwerfungen der Gehwegplatten und/oder abgesackte Bordsteine.

In der Sitzung des Ausschusses am 06. Mai wurden die vorgeschlagenen Sanierungsmaßnahmen einstimmig beschlossen. Es sind dies: