Artikel-Schlagworte: „Frank Lange“
Freitag, 6. Januar 2012
Die Krise um unseren Bundespräsidenten Christian Wulff spitzt sich zu und spätestens seit seinen Droh-Anrufen bei Zeitungsredaktionen ist klar: es wird in Bälde einen neuen Bundespräsidenten geben. So sieht es MdR Frank Lange. MdR Klaus Brüning hat dazu eine andere Meinung.
Man sollte diese Bundespräsidentenkrise trotz des lauwarmen, wenig aussagefähigen Wulff-Interviews im GEZ-Fernsehen wie folgt lösen:
a. Christian Wulff zum umgehenden Rücktritt unter freiwilligem Verzicht auf seinen Ehrensold bewegen.
b. Nach einer zügig durchgeführten Gesetzesänderung den Bundespräsidenten direkt durch die Bevölkerung wählen lassen. Oder aber diese Position, die nach Richard von Weizsäcker ohnehin nicht mehr richtig ausgefüllt wurde, gleich abschaffen. Mehr...
Schlagworte:Bundespräsident, Christian Wulff, Frank Lange, Horst Seehofer, Klaus Brüning, wild gewordene Journalisten
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Mittwoch, 4. Januar 2012
Die Krise um unseren Bundespräsidenten Christian Wulff spitzt sich zu und spätestens seit seinen Droh-Anrufen bei Zeitungsredaktionen ist klar: es wird in Bälde einen neuen Bundespräsidenten geben. MdR Frank Lange hat dazu seine eigene Meinung.
Man sollte diese Bundespräsidentenkrise nun wie folgt lösen:
a. Christian Wulff zum umgehenden Rücktritt unter freiwilligem Verzicht auf seinen Ehrensold bewegen.
b. Nach einer zügig durchgeführten Gesetzesänderung den Bundespräsidenten direkt durch die Bevölkerung wählen lassen. Oder aber diese Position gleich abschaffen.
Horst Seehofer als kommissarischer Bundespräsident wird sich in der Zwischenzeit zurückzuhalten wissen. Mehr...
Schlagworte:Bundespräsident, Bundespräsidentenkrise, Christian Wulff, Ehrensold, Frank Lange, Rücktritt
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Donnerstag, 24. November 2011
Nachdruck mit freundlicher Genehmigung des Schenefelder Tageblatts und der Autorin Katy Krause
SCHENEFELD. Auf ein Neues: Schenefelds Politik hat sich eine weitere Sparrunde verordnet. Denn obwohl bereits der Rotstift regierte und viele Projekte den Kürzungen zum Opfer fielen (wir berichteten), reichte das alles bei Weitem nicht aus. Das Ziel, 1,5 Millionen Euro einzusparen, sprich das prognostizierte Defizit der Stadt fürs Haushaltsjahr 2012 zu halbieren, wurde verfehlt. 650 000 Euro haben die Fachausschüsse trotz aller Bemühungen nur eingespart. Mehr...
Schlagworte:Defizit, Frank Lange, Haushaltsentwurf, Heilige Kühe, Ingrid Pöhland, Klaus Brüning, Nothaushalt, Pflichtausgaben, Rainer Sempell, Schenefelder Tageblatt, Schulausschuss
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Mittwoch, 19. Oktober 2011
MdR Frank Lange antwortet auf Anwürfe in der heutigen Ausgabe des Schenefelder Tageblatts im Zusammenhang mit der jüngsten Besetzung der Fachbereichsleitung II im Schenefelder Rathaus.
Das Top-Trio im Rathaus versucht mit seinen Äußerungen in der heutigen Ausgabe des Schenefelder Tageblatts, die Fehler und Ungeschicklichkeiten rund um die Besetzung der Leiter-Funktion des Fachbereiches für Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales herunterzuspielen und als “unsachliche und ungerechte Vorwürfe eines Einzelnen” darzustellen. Mit dem “Einzelnen” bin wahrscheinlich ich gemeint. Die Sachlichkeit und Richtigkeit meiner “Vorwürfe” – besser Fragen und Kritik – bleibt aber nachvollziehbar richtig – siehe: Mehr...
Schlagworte:Axel Hedergott, Christiane Küchenhof, Fachbereichsleitung II, Frank Lange, Melf Kayser, Nachwuchsförderung, Rathaus, Verschwiegenheitspflicht
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Sonntag, 2. Oktober 2011
Deutsche Bischöfe sind nach einer heutigen Meldung des SPIEGEL offenbar nicht bereit, dem Papst-Aufruf zu materiellen Einschränkungen zu folgen. Vor über 200 Jahren hatte der Staat der Kirche überwiegend unrechtmäßig erworbenes Eigentum abgenommen. Seitdem wird die katholische Kirche mit jährlichen Zahlungen “abgefunden”, die den Wert der Enteignungen bereits um ein Vielfaches übersteigen.
Die katholische Kirche in Deutschland erhält Jahr für Jahr 190 Millionen Euro vom deutschen Steuerzahler als Ausgleich für ein angebliches Unrecht vor 200 (!) Jahren. Selbst Papst Benedikt XVI ist offenbar der Ansicht, es ist nun genug mit den Rückzahlungen. Er hat die deutschen Bischöfe während seines jüngsten Deutschlandbesuches aufgefordert, materiellen Verzicht zu üben. Mehr...
Schlagworte:190 Millionen Euro, Bischöfe, Frank Lange, materieller Verzicht, Papst, Robert Zollitsch, Steuerzahler
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Donnerstag, 29. September 2011
MdR Frank Lange macht sich Gedanken zum ESM, für den es seiner Ansicht nach einfach zuviele Gegenargumente gibt.
Der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM, der dem Rettungsfonds EFSF ab 2013 folgen soll, ist eine Katastrophe für Deutschland. Er birgt unabsehbare Risiken und bürdet uns, unseren Kindern und Kindeskindern potentiell finanzielle Lasten auf, die noch nie zuvor getragen worden sind. Der ESM gefährdet unser Wirtschaftswachstum, das uns ja angeblich aus der eigenen Schuldenkrise herausholen soll, und markiert unter absichtlichem Bruch von § 125 AEU-Vertrag (Nichtbeistandsklausel/ no-bailout-Klausel) den unumkehrbaren Weg in die Transfer- und Schuldenunion. Mehr...
Schlagworte:EFSF, ESM, Frank Lange, Geldschöpfung, Gouverneursrat, Nichtbeistandsklausel, Schuldenkrise, Staatspleite, Stabilistätsmechanismus
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Freitag, 12. August 2011
Nachdruck mit freundlicher Genehmigung des Schenefelder Boten
Kontroverse Personaldiskussion im Hauptausschuss
Mitten in den Wahlkampf von Bürgermeister-Kandidatin Christiane Küchenhof hinein sorgt eine Personalentscheidung des Schenefelder Hauptausschusses für Aufregung in der Öffentlichkeit. In nichtöffentlicher Diskussion sprach sich der Hauptausschuss, wie zu erfahren ist, im nichtöffentlichen Teil seiner letzten Sitzung dafür aus, die durch den Wechsel von Melf Kayser auf den Sessel des Büroleitenden Beamten freigewordene Stelle des Leiters für Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Sozialse mit einem 61 Jahre alten ehemaligen Bezirksstadtrat in Berlin-Spandau zu besetzen. Für den externen Bewerber Axel Hedergott (SPD) stimmten im Schenefelder Hauptausschuss alle Vertreter von SPD und FDP. CDU und OfS wurden überstimmt. Auf die Frage unserer Zeitung, ob die CDU geschlossen gegen Hedergott gestimmt habe, antwortete der CDU-Ratsherr und Pressesprecher Frank Lange: “Von der CDU hat keiner für Hedergott gestimmt.” Mehr...
Schlagworte:Aufstiegschancen, Axel Hedergott, Christiane Küchenhof, Frank Lange, Indiskretion, Melf Kayser, Personalführung, Rathaus-Nachwuchs, SPD-Parteibuch
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Mittwoch, 10. August 2011
Dieser Fall hat wohl so ziemlich alles, was einen politischen Klassiker ausmacht. Ein unerwartetes Lehrstück über eine katastrophale Fehlentscheidung, anschließende Weitergabe vertraulicher Informationen an die Presse und – um zu retten, was noch zu retten ist – billige Propaganda in einem Gemisch aus vagen Anspielungen und Hinweisen auf Nebenkriegsschauplätze, die nichts mit der Sache zu tun haben: der Fall Hedergott. Eine Antwort von Frank Lange an Frank Grünberg.
Frank Grünberg ist kein Unbekannter in Schenefeld. SPD-Fraktionsvorstand, SPD-Ortsvereinsvorstand und Mitglied im Ausschuss für Finanzen. Das hört sich seriös an und man würde zunächst denken, der Mann wüsste, wovon er redet. Umso mehr muss es verwundern, wenn Frank Grünberg in blindem Kadavergehorsam eine SPD-Fehlentscheidung und die SPD-Bürgermeisterin verteidigt – und dies mit einer geradezu lächerlichen Argumentation. Mehr...
Schlagworte:CDU, Christiane Küchenhof, Frank Grünberg, Frank Lange, Grundgesetz, Hedergate, katastrophale Fehlentscheidung, Parteibuch, Persönlichkeitsrechte, SPD, Verschwiegenheitspflicht
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Mittwoch, 10. August 2011
MdR Hans-Detlef Engel hat eine klare Meinung zum potentiellen Erwerb des alten Postgebäudes im Heisterweg.
“Die alte Post ist voller Rost“ – diese Überschrift ist mir eingefallen, nachdem ich Gelegenheit hatte, das ehemalige Postamt gegenüber vom Rathaus von innen und außen näher in Augenschein zu nehmen. Denn vor kurzem gab es einen Besichtigungstermin für Politik und Verwaltung, weil das Gebäude und das dazugehörige Grundstück verkauft werden sollen. Nachfolgend meine ganz persönlichen Erkenntnisse.
Das Gebäude – es wurde in den 70er Jahren errichtet – hat alle diejenigen Mängel, die eine baldige Nutzung für die Stadt ohne erhebliche Investitionen unmöglich machen. Mehr...
Schlagworte:Abriss, Erwerb, Frank Lange, Hans-Detlef Engel, Heisterweg, Postgebäude, Sanierung
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Dienstag, 9. August 2011
Das Schenefelder Tageblatt berichtet heute in seiner online-Ausgabe über die Ziele des Schenefelder Wehrführers Michael Schulz. Michael Schulz macht es richtig, findet Frank Lange.
“In sechs Jahren gebe ich Jüngeren das Zepter in die Hand”, so der 55-jährige Schenefelder Wehrführer Michael Schulz. Recht hat er. Auch die Jüngeren und die Jugend verdienen ihre Chance.
Die Bürgermeisterin macht es genau umgekehrt. Sie gibt das Zepter für die Leitung des größten Fachbereichs in ihrem Rathaus lieber in die Hand eines 61-jährigen, der Schenefeld bisher wohl eher von der Landkarte kennt.
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Schlagworte:Bürgermeisterin, Frank Lange, Holzweg, Jugend, Michael Schultz
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