Am 4. Januar habe ich an dieser Stelle nach langem Zögern den Artikel Eine Einzelmeinung? veröffentlicht. Angesichts der heutigen Rücktritts-Erklärung unseres Bundespräsidenten Christian Wulff veröffentliche ich ihn heute erneut, denn eigentlich hätte der Rücktritt schon im Dezember 2011 erfolgen müssen. Aber es geht nicht ums Recht haben. Es ging und geht darum, die Posse zu beenden. Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende. Meine Forderungen an die Bundespolitik – siehe unten – bleiben allerdings bestehen. Unsere Bundeskanzlerin hat nun eine weitere Möglichkeit, ihr Profil zu schärfen und im Sinne der Bevölkerung zu handeln.
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Keine Einzelmeinung
Freitag, 17. Februar 2012Griechenland gehört nicht in die Eurozone
Freitag, 10. Februar 2012MdR Frank Lange sieht zur Insolvenz Griechenlands keine ernsthafte Alternative.
Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende. Um es ganz klar zu sagen: Griechenland hat den Euro nicht verdient, hat von vornherein nicht in die Eurozone gehört, hat sich den Erkenntnissen vieler Experten zufolge mit gefälschten Zahlen in die Eurozone gemogelt und lebt auch jetzt weiter fröhlich über seine Verhältnisse, als gäbe es gar keine Krise.
Respekt!?
Mittwoch, 25. Januar 2012MdR Frank Lange kommentiert den jüngsten “Wirbel” um die Neuaufstellung des Schenefelder Flächennutzungsplans.
Die Fragestellung für den von der BI gewünschten Bürgerentscheid lautet: “Stimmen Sie dem Ziel des Bürgerentscheids zu, dass der Landschaftsplan der Stadt Schenefeld nicht geändert, sondern nur um die zwischenzeitlich eingetretenen rechtlichen Korrekturen ergänzt wird?”
Einer eventuellen Bürgerbefragung bzw. einem Bürgerentscheid sehe ich mit Spannung und Interesse entgegen. Die Mehrheit der Schenefelder Bürgerinnen und Bürger – und das ist schwerlich deckungsgleich mit der eingebildeten Mehrheit eines Herrn Grabert, der seine Stadtrandidylle allem Anschein nach weiterhin von allem und jedem unbehelligt genießen will – wird ihren Willen dann erklären.
Einen Aspekt besonders beleuchten
Samstag, 14. Januar 2012MdR Frank Lange wundert sich über die Leichtigkeit, mit der die Verwaltung sich alles genehmigen und die Bürger dafür mit höheren Steuern und Abgaben belasten will. Eines jedoch findet er besonders kurios… und bei der SPD wundert ihn gar nichts mehr.
In ihrem heutigen Artikel Das Geld regiert jetzt in Schenefeld zitiert die Journalistin Katy Krause unsere Bürgermeisterin. Aber mit der Erinnerung ist es so eine Sache.
Das Geld regiert jetzt in Schenefeld
Samstag, 14. Januar 2012Nachdruck mit freundlicher Genehmigung des Schenefelder Tageblatts und der Autorin Katy Krause
SCHENEFELD. Das war ein schwarzer Tag für die SPD und ein Schock für die Stadtverwaltung. Am Donnerstagabend bekamen sie überraschend zu spüren, dass sich in Schenefeld der politische Wind gedreht hat. CDU und OfS drückten überraschend mit einer Stimme Mehrheit von der FDP eine Streichliste durch, die es in sich hatte. Ob Kultur- oder Sportförderung, Seniorenarbeit, VHS, Stadtbücherei, Schulen, Kitas, JUKS, Verwaltung, Grünpflege, Abfallbeseitigung – mit ihrem strengen Sparplan machten die Christdemokraten vor nichts halt, nicht mal vor ihren eigenen Sitzungsgeldern.
Meinung und Gegenmeinung
Freitag, 6. Januar 2012Die Krise um unseren Bundespräsidenten Christian Wulff spitzt sich zu und spätestens seit seinen Droh-Anrufen bei Zeitungsredaktionen ist klar: es wird in Bälde einen neuen Bundespräsidenten geben. So sieht es MdR Frank Lange. MdR Klaus Brüning hat dazu eine andere Meinung.
Man sollte diese Bundespräsidentenkrise trotz des lauwarmen, wenig aussagefähigen Wulff-Interviews im GEZ-Fernsehen wie folgt lösen:
a. Christian Wulff zum umgehenden Rücktritt unter freiwilligem Verzicht auf seinen Ehrensold bewegen.
b. Nach einer zügig durchgeführten Gesetzesänderung den Bundespräsidenten direkt durch die Bevölkerung wählen lassen. Oder aber diese Position, die nach Richard von Weizsäcker ohnehin nicht mehr richtig ausgefüllt wurde, gleich abschaffen.
Eine Einzel-Meinung?
Mittwoch, 4. Januar 2012Die Krise um unseren Bundespräsidenten Christian Wulff spitzt sich zu und spätestens seit seinen Droh-Anrufen bei Zeitungsredaktionen ist klar: es wird in Bälde einen neuen Bundespräsidenten geben. MdR Frank Lange hat dazu seine eigene Meinung.
Man sollte diese Bundespräsidentenkrise nun wie folgt lösen:
a. Christian Wulff zum umgehenden Rücktritt unter freiwilligem Verzicht auf seinen Ehrensold bewegen.
b. Nach einer zügig durchgeführten Gesetzesänderung den Bundespräsidenten direkt durch die Bevölkerung wählen lassen. Oder aber diese Position gleich abschaffen.
Horst Seehofer als kommissarischer Bundespräsident wird sich in der Zwischenzeit zurückzuhalten wissen.
Jetzt geht’s an die Heiligen Kühe
Donnerstag, 24. November 2011Nachdruck mit freundlicher Genehmigung des Schenefelder Tageblatts und der Autorin Katy Krause
SCHENEFELD. Auf ein Neues: Schenefelds Politik hat sich eine weitere Sparrunde verordnet. Denn obwohl bereits der Rotstift regierte und viele Projekte den Kürzungen zum Opfer fielen (wir berichteten), reichte das alles bei Weitem nicht aus. Das Ziel, 1,5 Millionen Euro einzusparen, sprich das prognostizierte Defizit der Stadt fürs Haushaltsjahr 2012 zu halbieren, wurde verfehlt. 650 000 Euro haben die Fachausschüsse trotz aller Bemühungen nur eingespart.
So einfach ist das leider nicht
Mittwoch, 19. Oktober 2011MdR Frank Lange antwortet auf Anwürfe in der heutigen Ausgabe des Schenefelder Tageblatts im Zusammenhang mit der jüngsten Besetzung der Fachbereichsleitung II im Schenefelder Rathaus.
Das Top-Trio im Rathaus versucht mit seinen Äußerungen in der heutigen Ausgabe des Schenefelder Tageblatts, die Fehler und Ungeschicklichkeiten rund um die Besetzung der Leiter-Funktion des Fachbereiches für Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales herunterzuspielen und als “unsachliche und ungerechte Vorwürfe eines Einzelnen” darzustellen. Mit dem “Einzelnen” bin wahrscheinlich ich gemeint. Die Sachlichkeit und Richtigkeit meiner “Vorwürfe” – besser Fragen und Kritik – bleibt aber nachvollziehbar richtig – siehe:
Deutsche Bischöfe bekommen den Hals nicht voll
Sonntag, 2. Oktober 2011Deutsche Bischöfe sind nach einer heutigen Meldung des SPIEGEL offenbar nicht bereit, dem Papst-Aufruf zu materiellen Einschränkungen zu folgen. Vor über 200 Jahren hatte der Staat der Kirche überwiegend unrechtmäßig erworbenes Eigentum abgenommen. Seitdem wird die katholische Kirche mit jährlichen Zahlungen “abgefunden”, die den Wert der Enteignungen bereits um ein Vielfaches übersteigen.
Die katholische Kirche in Deutschland erhält Jahr für Jahr 190 Millionen Euro vom deutschen Steuerzahler als Ausgleich für ein angebliches Unrecht vor 200 (!) Jahren. Selbst Papst Benedikt XVI ist offenbar der Ansicht, es ist nun genug mit den Rückzahlungen. Er hat die deutschen Bischöfe während seines jüngsten Deutschlandbesuches aufgefordert, materiellen Verzicht zu üben.
