Archiv für die Kategorie „AKTUELLES“

Dialog oder Konfrontation?

Donnerstag, 2. Februar 2012

In der Schenefelder Ratsversammlung am 26.01.2012 äußerte Tobias Löffler seine Bedenken bezüglich des Anliegens und der Vorgehensweise der Bürgerinitiative „Wohnqualität im Grünen“. Alle Interessierten, die der Ratsversammlung nicht beiwohnen konnten, haben im Folgenden die Möglichkeit, sein Redemanuskript nachzulesen. Für diejenigen, die mehr über die Hintergründe wissen möchten, hat Tobias Löffler an einigen Stellen im Text vertiefende Kommentare in Kursivschrift eingefügt.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Frau Bürgervorsteherin,
verehrte Ratsmitglieder,
meine Damen und Herren.

Die Zukunft gestalten, nicht verfrühstücken!

Samstag, 28. Januar 2012

Die Ratsversammlung hat Schenefelds Haushalt 2012 am Donnerstag beschlossen. Aber für MdR Hans-Detlef Engel ist klar, dass die eigentliche Zukunftsarbeit erst noch geleistet werden muss und die schmerzliche Zurückführung von “Wohltaten” unvermeidlich ist.

Strukturelles Defizit ist m.E. das wichtigste Wort der sogenannten Haushaltsdebatte in der zurückliegenden Ratsversammlung. Es weist deutlich darauf hin, dass unsere Stadt mit dem “Weiter so” auf Dauer nicht bestehen kann und schmerzliche Einschnitte in allen Bereichen zukünftig unvermeidbar sind.

Jeder weiß, dass es bekanntlich nur zwei Wege gibt, den Fehlbetrag in der Kasse zu beseitigen:

Entweder man erhöht die Einnahmen oder man senkt die Ausgaben.

Gewinn für die Demokratie

Samstag, 28. Januar 2012

In den Augen von MdR Hans-Detlef Engel war die Ratsversammlung vom 26. Januar ein Gewinn für die Demokratie. Der Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan wurde einstimmig gefasst und der öffentliche Austausch von Argumenten ist besser als deren Unterbindung.

Ganz anders als zum Beispiel das Schenefelder Tageblatt bewerte ich die gerade abgelaufene Ratsversammlung und ganz besonders die vorgeschaltete Bürgerfragestunde als äußerst positiv.

Natürlich ist es unschön, wenn bei den Zuspitzungen von Argumenten dem einen oder anderen Diskutanten nicht ganz so ausgefeilte Worte einfallen und besonders das Publikum versucht, lautstark einzugreifen.

Initiative scheitert vor Gericht

Freitag, 27. Januar 2012

Nachdruck mit freundlicher Genehmigung des Schenefelder Tageblatts und der Autorin Katy Krause

SCHENEFELD. Der Krimi ums Schenefelder Bürgerbegehren ist entschieden: Das Verwaltungsgericht in Schleswig sieht keine Notwendigkeit einzuschreiten und ließ die geplante Abstimmung über den Flächennutzungsplan in der gestrigen Ratsversammlung zu.

Die Politik atmete auf, im Rathaus machte sich Erleichterung breit. Trotz der Niederlage war aber auch bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative (BI) “Wohnqualität im Grünen” von Resignation keine Spur. “Diese Schlacht ist verloren gegangen, aber der Krieg nicht. Wir haben die Pflicht, im Sinne der 2538 Menschen, die unser Bürgerbegehren unterschrieben haben, alles auszureizen”, erklärte BI-Mitglied Heinz Grabert, der für den Erhalt der Landschaftsschutzflächen kämpft.

Katastrophenmeldungen bei Licht besehen

Donnerstag, 26. Januar 2012

Gerd Lohmann, der Vorsitzende des CDU Stadtverbands Schenefeld, lässt finanzpolitische Katastrophenmeldungen der letzten Jahre Revue passieren.

Geld regiert jetzt in Schenefeld.

Die Zeichen stehen auf Sturm.

Diese beiden Schlagzeilen auf der Schenefelder Seite im Schenefelder Tageblatt vom 14.01.2012 lassen die Leser zusammenzucken. Steht es so schlecht um unsere Stadt?

Wenn man die Zeit etwas zurückdreht, stellt man fest, dass die heutige Situation für den Leser gar nicht so neu sein kann.

Am 29.11.2008 titelte das Tageblatt: „Sparen contra Investieren.“

Respekt!?

Mittwoch, 25. Januar 2012

MdR Frank Lange kommentiert den jüngsten “Wirbel” um die Neuaufstellung des Schenefelder Flächennutzungsplans.

Die Fragestellung für den von der BI gewünschten Bürgerentscheid lautet: “Stimmen Sie dem Ziel des Bürgerentscheids zu, dass der Landschaftsplan der Stadt Schenefeld nicht geändert, sondern nur um die zwischenzeitlich eingetretenen rechtlichen Korrekturen ergänzt wird?”

Einer eventuellen Bürgerbefragung bzw. einem Bürgerentscheid sehe ich mit Spannung und Interesse entgegen. Die Mehrheit der Schenefelder Bürgerinnen und Bürger – und das ist schwerlich deckungsgleich mit der eingebildeten Mehrheit eines Herrn Grabert, der seine Stadtrandidylle allem Anschein nach weiterhin von allem und jedem unbehelligt genießen will – wird ihren Willen dann erklären.

Kleinkrieg ums Bürgerbegehren

Mittwoch, 25. Januar 2012

Nachdruck mit freundlicher Genehmigung des Schenefelder Tageblatts und der Autorin Katy Krause

SCHENEFELD. Am Wochenende schwammen die Mitglieder der Bürgerinitiative (BI) noch auf ihrer Erfolgswelle, gestern folgte die Ernüchterung. Sowohl die Verwaltungschefin als auch die Politik zeigen sich von den 2538 gesammelten Unterschriften relativ unbeeindruckt. Fraktionsübergreifend war man sich gestern einig, den Punkt “Neuaufstellung des Flächennutzungsplans” nicht von der Tagesordnung der morgigen Ratssitzung zu nehmen. Trotz des eingeleiteten Bürgerbegehrens zum Erhalt von Schenefelds Grünflächen (wir berichteten) soll über den Flächennutzungsplan inklusive der Prüfflächen im Landschaftsschutzgebiet abgestimmt werden.

Jahresausblick 2012

Freitag, 20. Januar 2012

Das Schenefelder Tageblatt hat es zur Tradition entwickelt, die Fraktionsvorsitzenden der politischen Parteien Schenefelds zu Jahresbeginn um einen Ausblick auf das neue Jahr zu bitten. Gern beantwortet Hans-Jürgen Rüpcke die vier Fragen.

Was hat Schenefeld aus Ihrer Sicht im vergangenen Jahr am meisten bewegt/ berührt/ begeistert?

- Die falschen Planungen von SPD/FDP für das Stadtzentrum haben zu dem vorhergesagten Parkplatzchaos geführt, das dem Stadtzentrum schweren Schaden zugefügt hat sowie vielen Bürgern das Einkaufen und Bummeln im Stadtzentrum verleidet.

- Die beabsichtigte Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplans und die Herrichtung der Bürgerwiese.

- Die erfolgreiche Durchführung eines Bürgerkongresses unter Beteiligung vieler engagierter Bürger und

Entwicklungspotential der Stadt Schenefeld erhalten

Donnerstag, 19. Januar 2012

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Schenefeld, MdR Hans-Jürgen Rüpcke, führt aus, warum es wichtig ist, das Entwicklungspotential unserer Stadt zu erhalten und beleuchtet auch die wahren Motive einiger privilegierter Schenefelder Bürger gegen die Aktualisierung unseres Flächennutzungsplans.

Die gesamte aktuelle Diskussion über den Flächennutzungsplan wird in Schenefeld sehr stark überschattet von den Wünschen einer geringen Anzahl von Bewohnern, die mit allen Mitteln versuchen, Ihre privilegierte Ortsrandlage zu verteidigen.

Die vorgebrachten Argumente verunsichern leider Teile der Schenefelder Bevölkerung. Es ist das unausgesprochene Ziel dieser Ortsrandbewohner, vor Ihrer Haustür Veränderungen zu verhindern. Eine Nachverdichtung im Schenefelder Stadtgebiet sehen diese Herrschaften hingegen als völlig unproblematisch an.

Stadtverwaltung spart am Service

Mittwoch, 18. Januar 2012

Nachdruck mit freundlicher Genehmigung des Schenefelder Tageblatts und der Autorin Katy Krause

SCHENEFELD. Den ersten Schock nach dem Sparhammer im Finanzausschuss hat Bürgermeisterin Christiane Küchenhof (SPD) überwunden, ihre Sprache hat sie wiedergefunden. Und wie. Ungewohnt deutlich geht die Rathauschefin die Politiker an, wirft ihnen Kommunikationsprobleme vor und hält ihnen entgegen, erst alles in den Fachausschüssen einstimmig durchgewunken und einige Wochen später die Beschlüsse wieder einkassiert zu haben. “Der Weg war falsch. So hätte das nicht laufen dürfen”, ärgert sich Küchenhof. Der Kuschelkurs zwischen Politik und Verwaltung ist vorbei: Während die eine Seite von politischen Wadenbeißern spricht, hält die andere Seite Küchenhof vor, während der wichtigen Haushaltsdebatte in den Urlaub geflüchtet zu sein.